Wahlergebnis USA

[Hetfield1985]

du hast es richtig erkannt, ein volk besteht aus menschen. und daher sollten die menschenrechte und das völkerrecht hand in hand gehen. sie sollten, wohl bemerkt.
aber fast alle staaten, die sich auf das völkerrecht berufen, haben de facto keine menschenrechte, obwohl sie die un-charta unterschrieben haben. und wen soll das völkerrecht schützen, wenn nicht staaten, die die menschenrechte besitzen?
heutzutage sieht es leider so aus, dass das völkerrecht nicht staaten mit menschenrechten schützt, sondern dass sich diktaturen (wie die von hussein beispielsweise) hinter dem völkerrecht verstecken können, um sich so in eine nahezu unangreifbare position zu manövrieren. daran ist u.a. die organisation der uno, welche sich ja eigentlich primär für die menschenrechte einsetzt (oder einsetzen sollte...), schuld.

du meinst mit abu dingens bestimmt abu graib, ne? die vorfälle dort halte ich für die taten einzelner soldaten, die eben durchgedreht sind. so wie es in der sbz nach dem krieg eben üblich war, dass der russe gekommen ist und dich enteignet hat. beides schlimm und beides gehört verurteilt. dennoch rüttelt nichts daran, dass die absetzung einer dikdatur nicht falsch sein kann.

außerdem kannst du beispielsweise guantanamo bay strukturell nicht mit den folter- und todesgefängnissen der gängigen diktaturen vergleichen, da die usa trotz aller hetze und propaganda aus europa (bzw deutschland) dennoch eine stabile demokratie sind.
da paßt wohl auch ein satz aus dem einen text, den ich im vorigen beitrag verlinkt habe:

Bekannterweise treten die USA „das Völkerrecht mit Füßen“ (L&P, 29) - im Gegensatz zu anderen Staaten, die nichtmals die Bürgerrechte verletzen, weil sie keine haben.

Und die Fehler unserer - zugegeben in manchen Belangen nicht so ganz fähigen - Regierung mit der durch Arroganz und Größenwahnsinn einhergehenden Verfehlungen der Bush-Regierung zu vergleichen, find ich ein wenig vermessen.

warum? auch die regierung schöder/fischer hat ohne un-mandat an einem angriffskrieg gegen einen souveränen staat teilgenommen. heute spielen wir dort besatzungsmacht. die rede ist vom kosovo bzw serbien.

außerdem zeugt das streben nach einem ständigen sitz im un-sicherheitsrat von ominöser arroganz und klarem größenwahn. ganz im stile von kaiser wilhelms \"deutschland will auch einen platz an der sonne\". deutschland ist keine weltmacht. deutschland war nie eine weltmacht. und daher hat deutschland keinen ständigen sitz im sicherheitsrat der uno verloren. ganz zu schweigen davon, dass man die uno ganz anders umstrukturieren müsste, als nur ein paar ständige sitze im sicherheitsrat zu vergeben.

dürfen wir uns, weil bei uns vor knapp 60 Jahren einiges schief gelaufen ist, heute nicht gegen fadenscheinig begründete Invasionen und Alleingänge anderer Regierung wehren ?

wir dürfen vor allem nicht dieselben kurzsichtigen argumentationsweisen wie damals anwenden. und das wird getan, indem man bush als geldgeilen, arroganten blödmann darstellt, der nur von konzernen im hintergrund gesteuert wird. da kommt dann beispielsweise sowas raus, dass ein herr scharping beim wahlkampf behauptet, bush würde den krieg gegen saddam \"wegen der jüdischen lobby\" führen. im zuge dessen sah man dann auf anti-irak-kriegs-demos plakate, die bush mit hakennase u.ä. zeigten.
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