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Bandhomepage
Sven Offline
Godfather of Music
********

Beiträge: 1,594
Themen: 221
Registriert seit: Feb 2002
#15
 
Hallo!

@andy456:
Tja, es gibt die Impressumspflicht, die eigentlich nicht für private Seiten gilt, das Problem ist nur das Privat und Offiziell das sehr schwer zu unterscheiden sind.
Deshalb wird generell ein Impressum empfohlen um sicher zu gehen.

Was im Impressum drin stehen muss (da gibts genaue Vorschriften) steht im Gesetz und zwar im § 6 TDG.

Folgende Angaben sind Pflicht:

Folgende Angaben sind demnach Pflichtangaben im Impressum:

- Name und Anschrift des Betreibers der Webseite,
- Name und Anschrift des rechtlichen Vertreters (bei der GmbH muss der Geschäftsführer benannt werden),
- Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mailadresse, Faxnummer), OLG Köln, Urteil vom 13. 2. 2004 - 6 U 109 / 03,
- Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde (z.B. für Ärzte die Ärtzekammer, für Rechtsanwälte die Rechtsanwaltskammer)
- Angaben des zuständigen Handelsregisters, Vereinsregisters, Partnerschaftsregisters oder Genossenschaftsregisters,
- Angaben zur Berufsbezeichnung, des Staates, in dem die Berufsbezeichnung erworben wurde und der zuständigen Kammer,
- Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind (z.B. die BRAO bei Rechtsanwälten),
Angaben der Umsatzsteueridentifikationsnummer

Zu beachten ist, dass eine Postfachadresse nicht ausreicht. Anzugeben ist eine „ladungsfähige“ Adresse im Sinne des § 166 ZPO.

Das Impressum muss derart gestaltet sein, dass es „unmittelbar erreichbar“ ist. Es reicht nicht aus, das Impressum unter einem Menüpunkt zu hinterlegen, bei dem von einem durchschnittlichen Besucher der Webseite nicht erwartet werden kann, dass er dahinter das Impressum vermutet (z.B. das Impressum ist unter dem Punkt „Sonstiges“ abgelegt), OLG München, Urteil vom 12.2.2004 - 29 U 4564/03 ( LG München I ).

Ebenfalls nicht ausreichend ist es, wenn das Impressum erst durch mehrmaliges Klicken auf verschiedene Links erreichbar ist, LG München.

Um dem Problem beizukommen, sollte das Impressum als solches bezeichnet werden und auf der ersten Seite als eigener Menüpunkt aufgeführt werden.

Diese Information sind hier zu finden: http://www.123recht.net/article.asp?a=17013




Gruß
Sven
12-09-2006, 17:05
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